Landeigentümer wehren sich gegen geplante Busspur
25.04.2025 KaiseraugstUmstrittene Eigentrassierung zwischen Kaiseraugst und Rheinfelden
Die geplante separate Busspur zwischen der Industrie in Kaiseraugst und der S-Bahn-Haltestelle im Rheinfelder Augarten stösst weiterhin auf grossen Widerstand. Drei Landeigentümer wehren sich mithilfe eines Anwalts gegen die Pläne.
Valentin Zumsteg
Der langwierige Streit um die seit rund zehn Jahren geplante separate Busspur zwischen der Industrie in Kaiseraugst und der S-Bahn-Haltestelle im Rheinfelder Augarten geht weiter: Drei Grundeigentümer – vertreten durch den Möhliner Rechtsanwalt Pius Koller – kämpfen seit längerem gegen diese sogenannte Eigentrassierung. «Die Grundeigentümer weisen darauf hin, dass sie sich mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln gegen die Eigentrassierung zur Wehr setzen.» Dies schreibt Rechtsanwalt Koller in einer Eingabe vom 3. April 2025 zum laufenden Mitwirkungsverfahren im Zusammenhang mit der geplanten Entwicklung des Kaiseraugster Aurica-Areals (ehemals AKW-Land).
«Einwender sind enttäuscht»
«Die Einwender sind enttäuscht, dass, ohne sie zu fragen, geschweige zu informieren, die Eigentrassierung in die Planung des Aurica-A reals aufgenommen und als selbstverständlich vorausgesetzt wird», heisst es. Eine kritische Auseinandersetzung erfolge in den Berichten zur «Teiländerung Nutzungsplanung Siedlung- und Kulturlandplan Aurica» und zum «Rahmengestaltungsplan Aurica» nicht. Auch seien die Roche-Shuttlebusse mit keinem Wort erwähnt.
Wie Koller gegenüber der NFZ festhält, fordern die Landeigentümer, dass auf die Eigentrassierung durch die Landwirtschaftsund Naturschutzzone verzichtet wird, «weil landwirtschaftliche Güterwege weder für den Busverkehr konzipiert sind, noch das Vorhaben zonenkonform ist». Die Güterwege sollen nicht für den Busbetrieb und die Benützung durch Roche-Shuttle-Busse sowie allfälligen weiteren Verkehr des Aurica-Areals zweckentfremdet werden.
«Privates Interesse von Roche»
Gemäss Koller haben die Grundeigentümer erst im Einwendungsverfahren Einsicht in die Vereinbarung mit Roche erhalten, wonach diese 100 Prozent der Kosten der Eigentrassieru ng ü berneh men solle. «Die Vereinbarung wurde zwischen Roche, Kanton Aargau, Astra, Gemeinde Kaiseraugst und der Stadt Rheinfelden und somit von Roche mit den Entscheidungsträgern abgeschlossen. Gestützt darauf, ist davon auszugehen, dass die Eigentrassierung primär ein privates Interesse von Roche und kein öffentliches Interesse ist», erklärt Koller.
Neben der Eingabe zur Mitwirkung in Kaiseraugst hat der Rechtsanwalt Anfang April erneut eine Einwendung gegen ein Baugesuch im Zusammenhang mit der separaten Busspur in Rheinfelden eingereicht. Darin wird verlangt, dass der Stadtrat das Baugesuch vollumfänglich abweist. Die Stadt musste dieses Baugesuch nochmals öffentlich auflegen, da bei seiner ersten Publikation vor einem Jahr nicht alle betroffenen Parzellen namentlich erwähnt waren (die NFZ berichtete). Schon damals machte Koller eine Einwendung im Auftrag seiner Mandanten, wie er betont.
Bei dieser Ausgangslage ist davon auszugehen, dass die Busspur zwischen der Industrie in Kaiseraugst und dem Rheinfelder Augarten noch lange nicht Realität wird.