Alleingang oder Fusion
06.06.2024 Wölflinswil, OberhofLaufenburg und Sulz, Kaisten und Ittenthal, vier Gemeinden im Mettauertal, vier am Fusse des Bözbergs, Herznach und Ueken – im oberen Fricktal haben schon einige Gemeinden fusioniert. Ob Wölflinswil und Oberhof es tun? Es bleibt bis am Sonntag spannend.
Simone Rufli
Am 2. April haben in Wölflinswil und in Oberhof ausserordentliche Gemeindeversammlungen stattgefunden (die NFZ berichtete). Einziges Traktandum damals: der Fusionsvertrag mit der Nachbargemeinde. Mit 133 Ja zu 117 Nein – es waren 253 von 769 Stimmberechtigten anwesend – sagte die Wölflinswiler «Gmeind» in der vollbesetzten Turnhalle Huebmet Ja zum Fusionsvertrag und setzte sich damit über die Empfehlung des eigenen Gemeinderates hinweg, der Ablehnung empfohlen hatte. Am gleichen Abend – und ebenfalls in geheimer Abstimmung – hatten 128 von 417 Stimmberechtigten in Oberhof an ihrer ausserordentlichen Gemeindeversammlung in der Turnhalle «Moos» teilgenommen. Auch sie stimmten dem Fusionsvertrag zu, und zwar mit 69 Ja gegenüber 59 Nein.
Mit dem zweifachen Ja von Anfang April haben die beiden Gemeinden die erste Hürde auf dem Weg zur fusionierten Einwohnergemeinde Wölflinswil-Oberhof genommen. Offen ist, ob die obligatorische Referendumsabstimmung vom Sonntag nun auf direktem Weg ins Ziel führt oder ob sie den Prozess kurz vor der Ziellinie zu Fall bringt.
Emotional contra rational
Nur wenn auch am Sonntag wieder in beiden Gemeinden ein Ja zum Fusionsvertrag resultiert, kommt es – vorbehältlich der Genehmigung durch den Grossen Rat – zum Zusammenschluss per 1. Januar 2026. Wenn eine oder beide Gemeinden an der Urne Nein sagen, ist die Fusion gescheitert.
Beide Seiten waren in den letzten Wochen aktiv. Es gab Flugblätter und Leserbriefe. Die Gegner der Fusion sagen, die Argumente der Befürworter seien emotional geprägt und berufen sich selber auf rationale Gründe. So wie das der Gemeinderat von Wölflinswil auch getan hat, als er der ausserordentlichen Gemeindeversammlung im April ein Nein zum Fusionsvertrag beantragt hat und dann doch überstimmt wurde.
Anders als alle bisherigen Fusionen
Ein Argument, das vorab in Wölflinswil immer wieder zu hören war: Die beiden Gemeinden arbeiten bereits so eng zusammen, dass die Einwohner von Wölf linswil keine Vorteile aus der Fusion ziehen können. Die Befürworter der Fusion umgekehrt sagen: Die Fusion ist der letzte Schritt auf dem jahrzehntelangen Weg der erfolgreichen Zusammenarbeit. Und darin unterscheiden sich Wölf linswil und Oberhof denn auch am meisten von den bisherigen Fusionskandidaten. Keine zwei bzw. vier anderen Gemeinden waren vor der Fusion bereits derart eng miteinander verbandelt, wie das die beiden Nachbarn im Benkental sind.
Am Sonntag wird sich an der Urne zeigen, ob das ein Vor- oder ein Nachteil ist.
Am Sonntag fällt der Entscheid
Wölflingswil und Oberhof vor der Fusions-Abstimmung
Am Sonntag entscheiden Wölflinswil und Oberhof an der Urne, ob sie fusionieren wollen oder nicht. Wenige Tage später stehen in beiden Dörfern die Gemeindeversammlungen an – im Fall von Wölflinswil mit einem Traktandum, das je nach Abstimmungs-Ausgang bleibt oder entfällt.
Simone Rufli
Dass sich die Bevölkerung an der Urne für oder gegen eine Fusion entscheiden kann, war der Wunsch der Gemeinderäte von Wölflinswil und Oberhof. Am Sonntag geht er in Erfüllung, wobei der Ausgang der Abstimmung offen scheint. Befürworter wie Gegner traten in den letzten Wochen mit überzeugenden Argumenten für ihre Sache ein.
Kommt es zur Fusion, und nur dann, befindet die Gemeindeversammlung von Wölflinswil am kommenden Mittwoch, 12. Juni, über einen Verpf lichtungskredit in der Höhe von 350 000 Franken. Geld, das für anstehende Arbeiten im Zusammenhang mit der Fusion (u.a. in den Bereichen Informatik, Websitegestaltung und Erarbeitung von Reglementen) und zusätzliche personelle Ressourcen benötigt würde. Finanziert durch Beiträge des Kantons: pro Gemeinde eine Fusionspauschale von 400 000 Franken plus den einmaligen Fusionsbeitrag in der Höhe von rund 3,4 Millionen Franken.
Dass nur Wölflinswil über diesen Kredit befindet, sei zwischen den beiden Gemeinderäten so abgesprochen, betont Oberhofs Gemeindeammann Roger Fricker auf Nachfrage der NFZ. Für Martin Süess, Leiter der Gemeindeabteilung beim Kanton, ist eine solche Absprache in diesem Fall zulässig. Und Gemeindeschreiberin Martina Schütz erklärt: «Die Kosten, welche in der Umsetzungsphase anfallen, müssen
irgendwo gebucht werden, deshalb braucht es einen Kredit. Da die gemeinsamen Dienststellen von Wölflinswil und Oberhof (z.B. gemeinsame Verwaltung, Feuerwehr, Friedhof etc.) über Wölflinswil abgerechnet werden, macht es Sinn, wenn auch der Fusionskredit über Wölflinswil abgerechnet wird.» Abgerechnet wird der Kredit später von der neuen Gemeinde.
Selbstverständlich enthält die Botschaft den wichtigen Zusatz: «Sollte die Fusion in einem der beiden Dörfer abgelehnt werden, ist dieses Traktandum an der Gemeindeversammlung hinfällig.»
Wölflinswil: 842 000 Franken für Flurstrassen
Bei einem weiteren Verpflichtungskredit geht es um die Sanierung des 50 Kilometer langen Flurstrassennetzes auf dem Gemeindegebiet von Wölflinswil. Eine Zustandsanalyse, erfolgt im Auftrag des Gemeinderates, ist zum Schluss gekommen, dass, verteilt auf die nächsten 20 bis 30 Jahre, rund 68 Sanierungs-Massnahmen nötig sind. Das Investitionsvolumen beträgt rund 3,2 Millionen Franken. Das PWI-Projekt (Periodische Wiederinstandstellung) für die nächsten zehn Jahre umfasst 12 Massnahmen mit einem Bruttoaufwand von insgesamt 842 000 Franken, was der Summe des beantragten Verpflichtungskredits entspricht. «Das Volumen bewegt sich im Rahmen der bisher jährlichen Aufwendungen für die Sanierung von Flurwegen», hält der Gemeinderat fest.
Die Rechnung der Einwohnergemeinde Wölflinswil weist bei einem gleichbleibenden Steuerfuss von 125% einen Aufwandüberschuss von 39 794 Franken aus (budgetiert 332 660). Die Steuereinnahmen (2,663 Mio.) fielen um 46 000 Franken höher aus als budgetiert.
Oberhof: Weniger Steuereinnahmen als erwartet
Die Rechnung der Einwohnergemeinde Oberhof schliesst mit einem Aufwandüberschuss von 196 294 Franken (budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 170 114 Franken). Die Steuererträge blieben hinter den Erwartungen zurück. Die langfristigen Schulden von 250 000 Franken wurden im 2023 zurückbezahlt. Ausser dem Rechenschaftsbericht und der Rechnung 2023 gibt es in Oberhof an der Gemeindeversammlung vom kommenden Donnerstag, 13. Juni, keine weiteren Traktanden.
Obligatorische Urnenabstimmung zum Fusionsvertrag Wölflinswil-Oberhof, Sonntag, 9. Juni; Gemeindeversammlung Wölflinswil, Mittwoch, 12. Juni, 20.15 Uhr (Ortsbürger 19.45 Uhr), Turnhalle Huebmet; Gemeindeversammlung Oberhof, Donnerstag, 13. Juni, 20.15 Uhr (Ortsbürger 20 Uhr), Turnhalle Moos.