1. Mai-Feier vor dem Roten Haus in Rheinfelden

Es war ein harter Test: kühle Witterung, Dauerregen und Maskenpflicht. Dennoch versammelten sich am Samstagnachmittag gut sechzig Parteimitglieder, Gewerkschafter und Sympathisanten vor dem Roten Haus in Rheinfelden zur 1. Mai-Feier. Alles unter dem diesjährigen SP-Motto: «Zeit für die soziale Wende!»

Edi Strub

Vor zwei Jahren habe man den 1. Mai bei strahlendem Sonnenschein und ohne Masken feiern können. Letztes Jahr habe man den Anlasse wegen Corona absagen müssen. Dass man sich dieses Jahr wieder treffen könne – wenn auch bei Regen, mit Maske und ohne Live-Musik – sei doch immerhin ein Grund zur Freude, sagte SP-Grossrätin Elisabeth Burgener-Brogli, die die Veranstaltung moderierte. Es sei nun auch höchste Zeit, die kommenden Gemeinderatswahlen vorzubereiten. Auf der Rednerliste stünden daher neu kandidierende und bisherige Gemeinde- bzw. Stadträte. Den Auftakt machte Claudia Rohrer, die sich in Rheinfelden um einen Sitz im Stadtrat bewirbt. Sie beklagte in ihrer Kurzansprache, dass Krisen, wie wir sie mit Covid eben erleben, vor allem für Leute mit kleinen Einkommen schwer zu bewältigen seien. Sie könnten oft nicht ins Home-Office ausweichen wie besser Gestellte und hätten daher zum Teil Kurzarbeit machen müssen. Wenn man auch im Normalfall nur wenig verdiene, sei eine achtzig-Prozent Kurzarbeitsentschädigung zu wenig. Ausserdem hätten solche Leute oft auch kaum Ersparnisse, mit denen sie Einnahmeausfälle ausgleichen können. Sie seien daher auf unsere Solidarität angewiesen. Es brauche eine grosszügige Sozialpolitik – die soziale Wende.

Ähnlich der Tenor von Tom Steiner, der ebenfalls in Rheinfelden kandidiert. Es brauche einen sozialen Ausgleich. Ein zügelloser Kapitalismus ohne engmaschige soziale Absicherung funktioniere nicht. Das habe sich in der Krise erneut gezeigt. Kräftige staatliche Eingriffe brauche es auch beim Klimaschutz. Darum sei es wichtig, dass sich eine klare Mehrheit zum im Juni zur Abstimmung kommenden Co2-Gesetz bekenne. Er habe mit Schrecken gelesen, dass laut neusten Umfragen nur 54 Prozent für dieses Gesetz stimmen wollten. Da sei noch viel Überzeugungsarbeit zu leisten. Rolf Schmid, Präsident der SP des Bezirks Laufenburg, warnte: ein Anstieg des Meeresspiegels um bloss ein paar Meter könne eine Milliarde Menschen in die Flucht treiben, weil sie nicht mehr dort leben können, wo sie heute ihr Leben fristen. Um das zu verhindern, müsse man in der Schweiz noch ein paar Schritte weiter gehen, als es das Co2-Gesetz vorsehe. Markus Fäs, Gemeinderat in Möhlin, meinte, als SP-Politiker habe man in konservativen aargauischen Gemeinden oft einen schweren Stand. Damit müssen man leben lernen. Es gelte, den Leuten, die anderer Meinung seien und für andere Parteien stimmten, erst einmal zuzuhören. Dann könne man kontern. Aber immer müsse man zuhören. Nur so könne man eine Wende herbeiführen, sei es in der Klimapolitik oder im sozialen Bereich. Das sei manchmal schwierig und frustrierend, aber kein Weg führe daran vorbei. Das seien die Spielregeln unserer Demokratie.