In Kaiseraugst wird es noch günstiger
27.11.2020 KaiseraugstKlare Sache in Kaiseraugst: Mit grossem Mehr haben die Stimmbürger eine Reduktion des Steuerfusses auf 65 Prozent bewilligt. Damit bleibt Kaiseraugst mit deutlichem Abstand die steuergünstigste Gemeinde im Fricktal.
Valentin Zumsteg
Trotz Corona-Pandemie versammelten sich am Mittwochabend 104 der total 3218 Stimmbürgerinnen und Stimmbürger zur Einwohnergemeinde-Versammlung in Kaiseraugst. Wie schon vor einem Jahr war die Senkung des Steuerfusses ein Thema. Das letzte Mal ging es von 81 auf 70 Prozent zurück, diesmal beantragte der Gemeinderat eine weitere Reduktion auf 65 Prozent. Kaiseraugst kann sich dies leisten: «In den vergangenen Jahren resultierten mehrheitlich Ertragsüberschüsse – und auch im laufenden Jahr zeichnet sich ein besseres Ergebnis als budgetiert ab», schilderte Gemeindepräsidentin Françoise Moser.
Bei Bedarf wird Steuerfuss wieder angehoben
Die Gemeinde, die stark von den Steuererträgen der ansässigen Firmen aus der Life-Science-Branche profitiert, hat viel Geld auf der hohen Kante: «Das Eigenkapital aus Überschüssen ist inzwischen auf 27 Millionen Franken angewachsen», so Moser. In den kommenden drei Jahren sei aber mit Finanzierungsfehlbeträgen zu rechnen, so dass sich das Nettoguthaben reduzieren dürfte. Das Budget 2021 sieht in der Erfolgsrechnung einen Aufwandüberschuss von 291 000 Franken vor. Die Gemeinde plant Investitionsausgaben von 3,94 Millionen Franken und Investitionseinnahmen von 3,068 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen von 871 500 Franken stehen einer Selbstfinanzierung von 865 000 Franken gegenüber, was gemäss Budget einen kleinen Finanzierungsfehlbetrag von rund 6000 Franken ergibt.
Trotzdem liegt nach Ansicht des Gemeinderates eine Senkung des Steuerfusses auf 65 Prozent drin, da die Pharma-Branche nicht so stark unter der aktuellen Corona-Pandemie leide. «Wenn sich die finanzielle Situation aber nicht so entwickelt, wie von uns gedacht, dann müssen wir den Steuerfuss wieder anheben», betonte Moser. Ohne grosse Diskussion und ohne Gegenstimme genehmigte die Versammlung das Budget 2021 und damit die Steuerfuss-Reduktion. Mit 65 Prozent ist Kaiseraugst unangefochten und mit grossem Abstand die steuergünstigste Gemeinde im Fricktal. Auf dem zweiten Platz rangiert Sisseln mit 80 Prozent.
Weiter bewilligten die Stimmbürger zwei Kredite: Zum einen 265 000 Franken für die Erstellung eines öffentlichen Spielplatzes im Wurmisweg-West mit jährlich wiederkehrenden Unterhalts- und Instandstellungskosten von 1500 Franken; zum anderen 219 000 Franken zur Weiterführung des Klassenmusizierens in den Schuljahren 2021/22 bis 2026/27. Beide Geschäfte waren unbestritten.
«Unternehmerisches Risiko»
Das Gleiche gilt für die neue Leistungsvereinbarung zwischen der Gemeinde und dem Spitex-Verein Kaiseraugst. «Bisher hatte der Verein kein unternehmerisches Risiko zu tragen», erklärte Gemeinderat Hanspeter Meyer. Mit der neuen Vereinbarung ändert dies; die Gemeinde übernimmt nicht mehr automatisch das betriebliche Defizit. Das Überleben des Vereins ist aber sichergestellt, falls es zu einem finanziellen Engpass käme. Auch dieses Geschäft genehmigte die Versammlung mit grossem Mehr.
Für Gemeinderat Heinz Hassler war es die letzte Gemeindeversammlung im Amt. Er hat nach bald 15 Jahren in der Exekutive demissioniert. Françoise Moser bedankte sich bei ihm für seinen Einsatz und übergab ihm Blumen sowie Wein: «Die Zusammenarbeit mit dir war sehr angenehm. Ich habe deine ruhige Art geschätzt», sagte die Gemeindepräsidentin. Hassler bedankte sich bei den Bürgern und bei allen, die ihn bei seiner Arbeit begleitet haben.