Viele Velodiebstähle und Sachbeschädigungen

Die Stadt Rheinfelden will die Veloständer beim Bahnhof und das Schulhaus Robersten mit Videokameras überwachen lassen. Dazu muss das entsprechende Reglement angepasst werden.

Valentin Zumsteg

In den vergangenen Monaten kam es am Bahnhof Rheinfelden vermehrt zu Velodiebstählen. Um Diebe abzuschrecken, will die Stadt die verschiedenen Fahrradständer nun mit insgesamt fünf Videokameras überwachen lassen (die NFZ berichtete). Beim Schulhaus Robersten sind hingegen Sachbeschädigungen das Problem, auch dort sollen Kameras installiert werden, um die Vandalen zu vertreiben.

Insgesamt 36 Kameras im öffentlichen Raum
«Die Stadt hat bei der kantonalen Datenschutzbeauftragten zusätzliche Kamerastandorte beim Schulhaus Robersten und für die Veloständer beim Bahnhof beantragt. Infolgedessen hat die Datenschutzbeauftragte das gesamte Reglement und jeden einzelnen Standort begutachtet und geprüft, ob diese die aktuellen gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen. Diese periodische Überprüfung findet rund alle zehn Jahren statt», erklärt Stadtschreiber Roger Erdin auf Anfrage der NFZ. Der Stadtrat hat das überarbeitete Reglement mit den neuen Standorten Ende November erlassen. Dagegen kann beim Kanton bis zum 11. Januar Verwaltungsbeschwerde erhoben werden. «Das Reglement zur Videoüberwachung der Gemeinde wurde bezüglich der Datensicherheit auf den neuesten Stand gebracht, was zu kleineren Anpassungen geführt hat. Der Anhang des Reglements wurde mit den Standorten Schulhaus Robersten und den Veloständern Bahnhof ergänzt. Weggefallen sind die bisherigen Standorte beim Inseli und beim Stadtpark Ost», schildert Erdin weiter.

Künftig sollen in Rheinfelden neun Örtlichkeiten mit total 36 festinstallierten Kameras überwacht werden, wie dem Reglement zu entnehmen ist. Allein im Rheinparking sind neun Kameras montiert. Im Reglement ist ebenfalls festgehalten, wann und zu welchen Zeiten die Standorte überwacht werden dürfen. «Nachdem das Inseli und der Stadtpark weggefallen sind, sind es nicht mehr Örtlichkeiten als bisher, die überwacht werden», betont Erdin. Sobald das Reglement rechtskräftig ist, sollen die Kameras beim Bahnhof und beim Schulhaus Robersten installiert werden.

Das neue Reglement inklusive Anhang (welches noch nicht rechtskräftig ist) kann online eingesehen werden: www.rheinfelden.ch/ politikinformationen/1104154