Stadtammann Mazzi rechnet mit «zähneknirschender» Zustimmung

Der geplante Rheinsteg der beiden Rheinfelden wird teurer – vor allem für die Schweizer Seite. Statt mit 1,5 Millionen Franken müsste sich Rheinfelden/Schweiz mit rund 4,9 Millionen Franken beteiligen. Badisch Rheinfelden kommt billiger davon. Gibt es ein Nein, haben beide Seiten je rund eine Million Franken in den Sand gesetzt.

Valentin Zumsteg

Jetzt sind die Zahlen auf dem Tisch – und sie präsentieren sich für Rheinfelden/Schweiz wenig erfreulich. Die geplante Fussgängerund Radfahrer-Brücke zwischen den beiden Rheinfelden soll neu rund 12,65 Millionen Euro kosten. Die Stadt Rheinfelden/Schweiz müsste sich daran mit zirka 4,7 Millionen Franken beteiligen. Hinzukommen weitere 200 000 Franken für die neue Rampe des Pontonier-Vereins. Summa summarum sind es also 4,9 Millionen Franken.

Über 300 Prozent teurer für Gemeinde
Das ist mehr als drei Mal so viel wie bisher eingeplant. Als die Rheinfelder Stimmbürger im Jahr 2016 an der Gemeindeversammlung den Steg bewilligten, ging man von einer Kostenbeteiligung von rund 1,5 Millionen Franken aus. Bei der anschliessenden Verfeinerung des Projekts zeichnete sich schon bald ab, dass es zu einigen Mehrkosten kommen wird. Zumal auf Schweizer Seite eine Kanalisationsleitung neu verlegt werden muss und auf deutscher Seite eine Wasserleitung der Firma Evonik für Probleme sorgt. Auch die Statik musste nachgebessert werden.

Die böse Überraschung folgte aber im letzten Herbst, als sich an der Ausschreibung nur zwei Firmen beteiligten und die günstigste Offerte rund vier Millionen Euro über den budgetierten Kosten lag. Die Ausschreibung wurde daraufhin aufgehoben und die Projektleitung verhandelte direkt mit den beiden Firmen (die NFZ berichtete). In den Gesprächen ist es gelungen, die Gesamtkosten um 1,8 Millionen Euro auf neu 12,65 Millionen (inklusive Planung) zu senken. «Es ändert sich nichts am Aussehen der Brücke. Einsparungen sind unter anderem beim Belag möglich», schilderte Projektleiter Tobias Obert am Freitag anlässlich einer Medienorientierung.

Die beiden Rheinfelden wollen die Brücke zusammen bauen – bei der Finanzierung gibt es aber grosse Unterschiede. Badisch Rheinfelden ist es in der Zwischenzeit geglückt, die Förderbeiträge aus dem Interreg-Programm und vom Land Baden-Württemberg massiv zu erhöhen. Insgesamt sollen neu rund 3,98 Millionen Euro an Fördergeldern fliessen. Ursprünglich wurde mit gut 2,6 Millionen Euro gerechnet. Dadurch entfällt auf Badisch Rheinfelden neu ein Kostenanteil an der Brücke in der Höhe von rund 2,17 Millionen Euro. Das ist zwar auch mehr als doppelt so viel wie ursprünglich geplant, doch massiv weniger als Rheinfelden/Schweiz zahlen muss. Denn dort bleiben die Förderbeiträge aus dem Agglomerationsprogramm Basel und vom Kanton Aargau von insgesamt 2,24 Millionen Franken unverändert. «Das Agglomerationsprogramm sieht keine Erhöhung vor und die 200000 Franken vom Kanton sind ebenfalls gedeckelt», schilderte Stadtbaumeister Urs Affolter am Freitag. Dadurch bleibt für die Stadt ein Kostenanteil von insgesamt 4,9 Millionen Franken.

Schon rund zwei Millionen Franken ausgegeben
Wie geht es jetzt weiter? Am kommenden Donnerstag entscheidet der Gemeinderat von Badisch Rheinfelden über die Vorlage und den neuen Stadtbeitrag von 2,24 Millionen Euro. Gibt es dort grünes Licht – und nur dann –, kommt das Geschäft am 19. Juni an die Gemeindeversammlung von Rheinfelden/Schweiz. Dort können die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger nochmals über den Bau des Steges und die Kosten von neu 4,9 Millionen Franken entscheiden. Stadtammann Franco Mazzi und Stadtrat Hans Gloor sind zuversichtlich, dass die Versammlung das Projekt erneut absegnet. «Ich kann mir gut vorstellen, dass die Stimmbürger zähneknirschend zustimmen», sagte Mazzi.

Geht das Geschäft hingegen bachab – egal ob auf deutscher oder Schweizer Seite – dann haben beide Städte Planungskosten von je rund einer Million Franken in den Sand gesetzt, wie am Freitag betont wurde. «Wir werden alles daran setzen, dass es Zustimmung gibt. Es steckt so viel Herzblut und Arbeit in diesem Projekt, dass ein Verzicht ein herber Verlust wäre», sagte Gloor. Mazzi wies daraufhin, dass der Steg die beiden Rheinfelden für die nächsten hundert Jahre verbinden soll. «Er trägt zur Lebensqualität bei und ist ein Symbol für eine länderübergreifende Zusammenarbeit. Das ist heute wichtiger denn je.» Ob dies die deutschen Gemeinderäte und die Schweizer Stimmbürger auch so sehen, wird sich bald weisen.

Übrigens: Wenn der Steg gebaut werden kann, kommt die Firma Strabag AG aus Österreich zum Zug. Sie hat das beste Angebot abgegeben.