Nach dem Infoabend überwiegt die Zuversicht

Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen planen den Zusammenschluss. Ohne Identitätsverlust, dafür mit viel Gespür für emotionale Themen. Rund 200 Interessierte liessen sich am Donnerstagabend in Effingen über den Schlussbericht der Arbeitsgruppen informieren.

Simone Rufli

Fundiert erarbeitet, breit abgestützt, verständlich präsentiert, mit viel Gespür für die teils delikaten, weil emotionalen Themen – damit lässt sich in groben Zügen erklären, weshalb die rund 200 Interessierten in der Turnhalle in Effingen am Donnerstagabend mit mehrheitlich guten Gefühlen den Heimweg in ihre Gemeinden antraten. Zuvor hatten die Gemeindeammänner Andreas Thommen (Effingen), Robert Schmid (Bözen), Giovanni Carau (Elfingen) und Hornussens Vizeammann Guy David – unterstützt von Vertretern der acht Arbeitsgruppen und dem St. Galler Projektleiter Jean-Claude Kleiner – den Schlussbericht zum geplanten Zusammenschluss ihrer Gemeinden vorgestellt. Die NFZ hat bereits am letzten Freitag ausführlich über die wichtigsten Fakten berichtet. Mit Spannung wurde nun auf die ersten Reaktionen aus der Bevölkerung gewartet.

Der neue Gemeindename
Überwiegend gut aufgenommen wurde die Namenswahl «Oberes Fricktal». Vergleichbar mit den Gemeinden im Mettauertal sollen auch die BEEH-Gemeinden alle vier heutigen Ortsnamen, die Adressen und Postleitzahlen unverändert beibehalten, einfach mit dem Zusatz «Oberes Fricktal». Bei der Bezirkszugehörigkeit sprach sich die Mehrheit in der Arbeitsgruppe für den Bezirk Laufenburg aus, weil bereits heute eine starke Anbindung an den Bezirk durch die Zugehörigkeit zur Oberstufe Frick, zum Planungsverband Fricktal Regio und zur Polizei Oberes Fricktal besteht.

In hohem Mass emotional ist das Thema Schule. Auch da fand die zuständige Arbeitsgruppe eine mehrheitsfähige Lösung, indem die drei bisherigen Kindergarten- und Primarschul-Standorte (Bözen-Elfingen, Effingen und Hornussen) bestehen bleiben sollen, aber neu mit einem Ausgleich der Klassengrössen und einem Schulleiter für die drei Standorte. «Wir sind überzeugt, dass es ein Standortvorteil ist», sagte Vizeammann Iris Schütz von Effingen, die Vorsteherin der Arbeitsgruppe. Sowohl in der Arbeitsgruppe als auch im Saal war man sich gleichwohl bewusst, dass die zukünftige Schulorganisation primär von den Schülerzahlen und den kantonalen Vorgaben abhängig sein wird.

Vier gleichwertige Partner
Positiv sei, so Projektleiter Kleiner, dass die vier Gemeinden in etwa gleich stark seien, keine zu dominant und dass alle vor ähnlichen Problemen stehen, zum Beispiel brauche es überall Lösungen für ältere Dorfbewohner. Ein gewichtiger Vorteil sei auch, dass man bei einem Zusammenschluss die Raumplanung gemeinsam angehen könne, so Kleiner, der sich für das entgegengebrachte Vertrauen bedankte.

In einer zusammengeschlossenen Gemeinde wären zirka 60 Personen weniger für die Behördentätigkeit zu bestellen, was einerseits die Rekrutierung erleichtere, andererseits die Kosten senke, heisst es im Bericht. Geplant ist ein Gemeinderat mit fünf Gemeinderäten ohne Bildung von separaten Wahlkreisen für die einzelnen Ortsteile. Aus dem Publikum wurde deshalb die Befürchtung geäussert, dass ein Ortsteil über die anderen bestimmen könnte, einfach weil er mehr Gemeinderäte stellt. Andererseits wurde die Meinung vertreten, es sollen die Qualifiziertesten in die neuen Behörden gewählt werden, unabhängig von der Wohnadresse. Vorgesehen ist eine Verwaltungsleitung, die den Gemeinderat von der operativen Führung entlastet. Zu den errechneten Einsparungen von 510 000 Franken kommen eine einmalige Zusammenschlusspauschale in der Höhe von 1,6 Millionen und ein Zusammenschlussbeitrag in der Höhe von 5,1 Millionen Franken. Insgesamt ist der Zusammenschluss dem Kanton 6,7 Millionen Franken wert. Dazu gewährt der Kanton eine Beitragsgarantie der Finanzausgleichsbeiträge für acht Jahre nach dem Zusammenschluss. Verwaltungsstandort soll Hornussen sein, weil dort ausreichend Platz vorhanden ist und nur geringe Investitionen nötig wären. Im Anschluss an die Information gingen die Gespräche beim Apéro weiter. «Was ich zu hören bekomme, stimmt mich zuversichtlich», meinte Andreas Thommen. Und Robert Schmid sagte: «Dadurch, dass 100 Einwohner aus unseren vier Dörfern in den Arbeitsgruppen mitgearbeitet haben, ist das Vorhaben schon breit abgestützt.» Oberes Fricktal würde zur flächenmässig grössten Gemeinde des Aargaus.

Der vollständige Schlussbericht ist nachzulesen unter www.projekt-beeh.ch

Gemeinsame Ortsbürgergemeinde

Die zuständige Arbeitsgruppe ist zum Schluss gekommen, dass es sich bei den Ortsbürgergemeinden um wichtige Körperschaften handelt, welche das geschichtliche Erbe pflegen, den Wald bewirtschaften sowie soziale und kulturelle Aktivitäten unterstützen. Und so wurde nach dem besten Weg gesucht, sie zu erhalten. Die Ortsbürgergemeinde Hornussen allerdings wurde bereits 1995 aufgehoben. Ihre Aufgaben wurden anno dazumal von der Einwohnergemeinde übernommen. Die Ortsbürgergemeinde Bözen zählt aktuell noch 128 Mitglieder, jene in Effingen 54 und in Elfingen sind es aktuell noch 51. Ein Blick in die Statistik zeigt: Die Anzahl Ortsbürger unter 18 Jahren ist in allen drei Gemeinden klein. Während es in Bözen immerhin noch 15 sind, hat Effingen nur noch neun und Elfingen sogar nur drei Ortsbürger unter 18 Jahren. Aktuell verfügen alle Ortsbürgergemeinden aber noch über ein ausreichendes Eigenkapital sowie Aktien der raurica Holz AG «und sind deshalb in ihrer Existenz nicht unmittelbar gefährdet», kommt die Arbeitsgruppe zum Schluss. Aufgrund der rechtlichen Rahmenbedingungen kommen im Hinblick auf den angestrebten Zusammenschluss der Gemeinden nur drei Szenarien in Frage: vorgängige Auflösung und Zusammenschluss mit der jeweiligen Einwohnergemeinde, Zusammenschluss und Bilden einer neuen Ortsbürgergemeinde, nachträgliches Übernehmenlassen von der neuen Einwohnergemeinde. Die Arbeitsgruppe sprach sich klar für die Variante Zusammenschluss und Bilden einer neuen, gemeinsamen Ortsbürgergemeinde aus. «In diese können auch Hornusser Ortsbürger wieder aufgenommen werden, wenn sie es denn wünschen», hielt Thommen fest. Denkbar sei zudem die Gründung einer Ortbürgerkommission, die attraktive Angebote für die Bevölkerung schaffen könnte. (sir)

Wie geht es weiter?

In einem nächsten Schritt wird nun der Zusammenschlussvertrag fertiggestellt. «Der Vertrag wird zwischen 12 und 15 Seiten umfassen und vor der Abstimmung allen zugestellt», bemerkte Andreas Thommen, Gemeindeammann von Effingen, mit Blick auf den vorliegenden, 75 Seiten umfassenden Schlussbericht mit den Resultaten aus den acht Arbeitsgruppen. Ist der Vertrag vom Kanton geprüft, erfolgt eine Bereinigung durch die Gemeinderäte. Die Gemeinderäte von Bözen, Effingen, Elfingen und Hornussen befürworten einen Zusammenschluss und empfehlen als nächstes die Zustimmung an den Gemeindeversammlungen vom 27. Juni 2019. Bei viermal Ja an den Gemeindeversammlungen kommt es im November 2019 zur obligatorischen Abstimmung an der Urne. Erhält der Vertrag auch an der Urne vier Ja, so ist der Grosse Rat an der Reihe, dem voraussichtlich im März 2020 der regierungsrätliche Antrag zur Genehmigung vorgelegt wird. Im Frühling 2021 käme es dann zu Wahlen für die Besetzung der Ämter in der fusionierten Gemeinde. Start der neuen Gemeinde «Oberes Fricktal» wäre dann der 1. Januar 2022. «Das ist gleichzeitig der Beginn der neuen Legislatur. Wir haben ganz bewusst auf Zwischenwahlen verzichtet und den Zeitplan mit der Legislaturperiode abgestimmt», betonte Bözens Gemeindeammann Robert Schmid. (sir)