Neu zusammengesetzter Stadtrat ist seit einem halben Jahr im Amt

Für die SP ist es eine neue Erfahrung: Seit Anfang Jahr ist die sozialdemokratische Partei nicht mehr im Rheinfelder Stadtrat vertreten.

Valentin Zumsteg

Das war während Jahrzehnten fast unvorstellbar: Ein Rheinfelder Stadtrat ohne SP-Beteiligung. Die Stadt galt und gilt als SP-Hochburg. Bei den letzten Grossratswahlen 2016 holten die Sozialdemokraten im Zähringerstädtchen mit Abstand am meisten Stimmen. Während vieler Jahre stellte die Partei sogar zwei Vertreter in der fünfköpfigen Gemeindeexekutive. Doch bei den Gesamterneuerungswahlen vor einem Jahr geschah das Unerwartete: Peter Koller schaffte es nicht, den Sitz der zurücktretenden Brigitte Rüedin für die SP zu verteidigen. Neben den drei Bisherigen Franco Mazzi (FDP), Hans Gloor (parteilos) und Walter Jucker (SVP) wurden damals Susanna Schlittler (FDP, neu) und Dominik Burkhardt (GLP, neu) gewählt.

«Falsche Akzente bei der Personalpolitik»
Seit Anfang Jahr ist der neu zusammengesetzte Stadtrat – ohne ein Mitglied der SP – nun im Amt. Was hat sich für die Sozialdemokraten in Rheinfelden in diesem halben Jahr verändert? «An der politischen Arbeit innerhalb der Partei hat sich wenig verändert. Wir diskutieren intern gewisse Themen aber ausführlicher, wobei wir bei Sachgeschäften die Informationen bis anhin weiter erhalten haben», erklärt Parteipräsidentin Claudia Rohrer gegenüber der NFZ. Die SP Rheinfelden habe sich nie als Regierungs- oder Oppositionspartei verstanden. «Bei Sachthemen waren wir auch vorher nicht immer einig mit dem Stadtrat. So sind wir äusserst kritisch dazu eingestellt, dass Rheinfelden immer grösser wird und die Angestellten der Verwaltung immer mehr Aufgaben haben», so Rohrer. Aus Sicht der SP setze die Stadt bei der Personalpolitik falsche Akzente – dies aber bereits seit Jahren. «Hier sind wir der Meinung, dass die Verwaltung ausgebaut werden muss, wenn die geplanten Projekte umgesetzt werden sollen», hält Rohrer fest.

Gespannt auf die Entwicklung
Bei der konkreten Arbeit der Exekutive stellt sie nach sechs Monaten keine grossen Veränderungen fest. Auffallend sei aber, dass der Stadtrat – auch schon in den vergangenen Jahren – mit verschiedenen grossen Projekten teilweise knapp gescheitert ist. Rohrer nennt die Auffüllung mit sauberem Aushubmaterial im Wäberhölzli oder aktuell den geplanten Kiesabbau im Grossgrüt.

«Es reicht nicht aus, die Betroffenen zu informieren. Die SP wünscht sich mehr Beteiligung der Bevölkerung. Es zeigt sich auch, dass über die Gemeindeversammlung nur wenige erreicht werden», betont Rohrer. «Für mich steht im Vordergrund, dass die Betroffenen die Möglichkeit haben, mitzugestalten. Es braucht Diskussionsrunden und nicht nur Infoveranstaltungen», erklärt die SP-Präsidentin. Sie ist gespannt auf die Weiterentwicklung.