Traktanden, die zu reden gaben
05.12.2024 Zeiningen141 Teilnehmende an der Gemeindeversammlung in Zeiningen
Es waren nur wenige Anträge, welchen der Zeininger Souverän am Montagabend zustimmte. Genehmigt wurde jedoch der Kreditantrag in Höhe von 2,34 Millionen Franken für die Erschliessung des Gebiets Aennermatt.
Janine Tschopp
Das Gebiet Aennermatt soll in den nächsten Jahren bebaut werden. Dafür müssen Werkleitungs-Trassen erstellt und die verkehrstechnische Erschliessung gewährleistet werden. Der entsprechende Kreditantrag in Höhe von 2,34 Millionen Franken wurde an der Zeininger Gemeindeversammlung von Montagabend angenommen.
Viele Ablehnungen
Anschliessend folgten einige Traktanden, bei welchen sich Gemeinderat und Souverän nicht einig waren. So auch bei einem Nachtragskredit in Zusammenhang mit einer Holzschnitzelheizung, welche die Gemeinde als Ersatz für die bestehende Heizung im Schulhaus Brugglismatt plant. Die Idee war, dass das Schulzentrum sowie der neue Kindergarten und das neue Mehrzweckgebäude (beide im Bau) aus einer Heizzentrale mit Wärme für Heizung und Warmwasser versorgt werden sollen. Der Nachtragskredit in Höhe von 294 000 Franken in Zusammenhang mit dem Bau des neuen Mehrzweckgebäudes (der entsprechende Baukredit über 11,8 Millionen Franken wurde im März bei einer Referendumsabstimmung angenommen, die NFZ berichtete) wurde mit 57 Nein- zu 47 Ja-Stimmen (bei 33 Enthaltungen) abgelehnt. Es folgte ein Wiedererwägungsantrag, der mit 62 Nein- zu 51 Ja-Stimmen ebenfalls abgelehnt wurde. Abgelehnt wurde auch der Verpflichtungskredit für ein zusätzliches Invaliden-WC im Erdgeschoss des Mehrzweckgebäudes.
Diskussionen betreffend Regenwassertank
Viel zu diskutieren gab auch der Regenwassertank in Zusammenhang mit dem sich im Bau befindenden Mehrzweckgebäude. Im Rahmen des Vor- und Bauprojektes wurde die Option Regenwassertank und die Nutzung des Wassers zur Rasenbewässerung geprüft. Innerhalb der Spezialkommission wurde diese später, hauptsächlich aus Kostengründen, wieder verworfen. Der Auftrag der Bauherrschaft an den Gemeinderat war, die Regenwassernutzung mittels Wassertanks – zusätzlich mit der Option der Nutzung als WC-Spülung – nochmals zu prüfen. Der Gemeinderat empfahl dem Souverän, den Verpf lichtungskredit über 140 000 Franken abzulehnen. Die Gemeindeversammlung sah dies anders und bat den Gemeinderat, das Projekt nochmals zu überarbeiten sowie Nutzen und Kosten gegenüberzustellen. So kam es zu einem Rückweisungsantrag, welcher mit 106 Ja- zu 17 Nein-Stimmen genehmigt wurde.
Verkauf Elektra soll geprüft werden
Unmittelbar nach der Publikation der Strompreise für das Jahr 2023 wurde im September 2022 eine Interessengemeinschaft (IG) «Neuausrichtung Elektra» gegründet. An der darauffolgenden Gemeindeversammlung stellte die IG den Antrag, dass der Gemeinderat durch eine neutrale Instanz die Vor- und Nachteile eines Verkaufs der Elektra Zeiningen aufzeigen soll. Nach verschiedenen Abklärungen und einer Informationsveranstaltung empfahl der Gemeinderat dem Souverän am Montagabend, die Option «Elektra 2.0» mit vollständig externer Betriebsführung zu genehmigen. Die Gemeindeversammlung stellte einen Rückweisungsantrag mit der Begründung, dass auch die zweite Option, nämlich der Verkauf der Elektra, genauer überprüft werden soll. Die Stimmbürger wünschten verschiedene Verkaufsofferten, um anschliessend über beide Optionen entscheiden zu können.
Insgesamt war es eine lange Gemeindeversammlung, die fast dreieinhalb Stunden dauerte, mit vielen Diskussionen und welcher 141 von 1657 Stimmberechtigten der Gemeinde Zeiningen beiwohnten.