Nach acht Jahren ist das Thema zurück auf der politischen Agenda

Wie Möhlins Bevölkerung zu Tempo 30 auf gemeindeeigenen Strassen steht, soll eine Umfrage zur Verkehrssicherheit klären. Je nach Resultat entscheidet die Gemeindeversammlung über allfällige Massnahmen.

Ronny Wittenwiler

Im Juni 2016 befand die Gemeindeversammlung über einen Planungskredit für Tempo 30 in den Quartierstrassen. Ursprung zu diesem Geschäft war eine im Jahr davor von 385 Bürgerinnen und Bürgern unterschriebene Petition, doch viele von ihnen blieben dann der Versammlung offensichtlich fern: Die Absage an das Begehren war mit 144 zu 84 Stimmen deutlich. Tempi passati.

Denn jetzt kommt das Thema wieder auf die Agenda und das nicht ohne Grund, wie Gemeindeammann Markus Fäs erläutert: Obschon in der Vergangenheit zweimal an einer Gemeindeversammlung abgelehnt, gelange Tempo 30 immer wieder, in Wellen und mit viel Nachdruck, an den Gemeinderat. Und: «Seit der letzten Abstimmung sind achteinhalb Jahre vergangen, die Siedlungs- und Verkehrssituation hat sich weiterentwickelt.» Gemeinderat und Uvek sehen deshalb den Moment für eine Bevölkerungsumfrage gekommen.

Verkehrssicherheit: ein weites Feld
Die Uvekist die Umwelt-, Verkehr- und Energiekommission, die der Gemeinderat vor zwei Jahren bestellen liess. Nach Rücksprache mit der Exekutive werde die Kommission das Thema Verkehrssicherheit nun prioritär – weil drängend – angehen, sagt Fäs. Im Beisein von Uvek-Mitgliedern gab der Gemeindeammann am Dienstag einen Einblick in die mit dem Planungsbüro Metron konzipierte Umfrage. Roger Winter, der als Leiter der Abteilung Bau und Umwelt ebenfalls in der Kommission Einsitz nimmt, betont: «Es geht in dieser Umfrage im Grundsatz um das Thema Verkehrssicherheit.» Teilnehmende könnten sich folglich nicht allein zu Tempo 30 äussern, sondern genauso weitere Bemerkungen bezüglich einer höheren Verkehrssicherheit einbringen. Trotzdem spielt die Meinung der Einwohnerinnen und Einwohner zu Tempo 30 – sowohl flächendeckend als auch wahlweise über einzelne Gebiete – eine übergeordnete Rolle.

So sieht der Fahrplan aus
Die Umfrage richtet sich an alle in Möhlin gemeldeten Personen ab dem zwölften Altersjahr – also potenziell selbstständige, aktive Verkehrsteilnehmer. Die Umfrage erfolgt ausschliesslich online. Wer weder über einen Computer noch über ein Smartphone verfügt, ist auf fremde Hilfe angewiesen. «Das ist unschön», räumt Fäs ein. «Andernfalls aber steigt der Bearbeitungsaufwand der Verwaltung exorbitant an und diese Ressourcen haben wir nicht.» Er betont aber: In der Umfrage gehe es «nur» um eine Erhebung der aktuellen Stimmung und nicht etwa um einen Vorentscheid zu Tempo 30. Sollte die Auswertung ergeben, dass punkto Verkehrssicherheit eine grosse Unzufriedenheit über den Ist-Zustand besteht, wollen UVEK und Gemeinderat Vorschläge ausarbeiten und solche nach Möglichkeit bereits im kommenden Jahr dem Souverän unterbreiten. Bei der allerletzten Deutungshoheit hingegen nimmt sich der Gemeinderat aus dem Spiel. Fäs erklärt: «Am Schluss bestimmt die Gemeindeversammlung über die Umsetzung möglicher Projekte und nicht der Gemeinderat.» Insgesamt werden in diesen Tagen 10 000 Briefe mit der Einladung zur Bevölkerungsumfrage verschickt. Der Aufwand beträgt drei, vier, vielleicht fünf Minuten für jeden Teilnehmenden. Herauskommen soll ein deutliches Stimmungsbarometer zu Tempo 30 und weiteren Massnahmen. Das Umfrageportal ist geöffnet von 16. Dezember bis 31. Januar.