Bericht aus dem Grossen Rat

Zum dritten Mal fand die Grossratssitzung in der Umweltarena in Spreitenbach statt. Trotz des längeren Anfahrtsweges habe ich während der Mittagspause, die von den Grossrätinnen und Grossräten in der Umweltarena verbracht wurde, die offenen und Parteiübergreifenden Gespräche geschätzt.

Im ersten Geschäft wurden 1104 Personen eingebürgert. Die Ablehnung einer Einbürgerung ist für die nächste Grossratssitzung traktandiert. Die Genehmigung der Jahresrechnung und des Jahresberichtes der Aargauischen Kantonalbank war ein erfreuliches Traktandum. Trotz des deutlichen Rückgangs der weltweiten Wachstumsdynamik und der rückläufigen Tendenz im Kanton erzielte die AKB im Jahr 2019 mit einem Gewinn von 147,5 Millionen Franken, ein ausserordentlich gutes Ergebnis. Unabhängig der Pandemie hat der Regierungsrat in Abstimmung mit dem Bankrat beschlossen, an der bereits im Februar festgelegten Ausschüttung aus dem Geschäftsjahr 2019 festzuhalten, da die AKB ihre Eigenkapitalausstattung stärken muss. Das Hauptgeschäft der Sitzung galt dem ausserordentlichen Aufwand und der Genehmigung der Verpflichtungs- und Nachtragskredite zur wirtschaftlichen Abfederung der Auswirkung der COVID 19 Pandemie, welche alle weltweit unvorbereitet getroffen hat. Zurzeit ist es noch völlig offen, wie die Pandemie und ihre Folgen sich weiterentwickeln (Stichworte: Zweite Welle; konjunkturelle und soziale Entwicklung). Der Bund hat ein umfangreiches Unterstützungsprogramm von über 60 Milliarden Franken beschlossen, damit die wirtschaftlichen Auswirkungen und die sich anbahnende Krise bei den Unternehmen und Kulturinstitutionen abgefedert werden können. Der Regierungsrat hat ein Massnahmenpaket «Wirtschaft» für den Kanton Aargau im Umfang von 300 Millionen Franken und ein Massnahmenpaket «Kultur» im Umfang von 17,5 Millionen Franken erarbeitet. Nebst Sofortzahlungen wurden Kreditausfallgarantien, Leistungen für Härtefälle und Leistungen für Startups als Massnahmenpaket für die Wirtschaft erarbeitet und geschnürt. Die Kultur wird neben Darlehen mit Massnahmenpaketen für Ausfallentschädigungen und mit Soforthilfe für ihre Institutionen unterstützt.

Bis jetzt hat sich gezeigt, dass die angebotenen Unterstützungsmassnahmen weniger beansprucht werden, als vorerst angenommen. Deshalb wurde der abweichende Antrag der Kommissionen VWA und KAPF genehmigt und das Massnahmenpaket um die Hälfte auf 150 Millionen Franken gekürzt. Der Antrag der SVP, das Massnahmenpaket auf 50 Millionen zu plafonieren und falls nötig gezielt neue Kredite zu beschliessen, fand keine Mehrheit. Einig war man sich, dass die finanziellen Auswirkungen dieser Pandemie noch über eine lange Zeitdauer anhalten werden.

Der prüfungsfreie Übertritt in die Berufsmaturität für Erwachsene BM II und der damit verbundene Verpf lichtungskredit wurde von allen Parteien unterstützt. Die Stärkung von unserem dualen Bildungssystem sowie die Förderung von Fachkräften überzeugten in dieser Vorlage.

KOMMENTAR

Hand aufs Herz

In einer Krise zeigt sich das wahre Gesicht einer Gesellschaft. Es wird in besonderem Ausmass Hilfe vom Staat gefordert. In solchen Momenten erinnern wir uns, wer und was wichtig ist im Leben. Für Angestellte in den Spitälern, für Detailverkäufer, Chauffeure, Bauern und viele weitere Bereiche wurde applaudiert. Sie hielten das Leben aufrecht in der Pandemie und setzen sich ein für uns alle. Auch die Abhängigkeit vom Ausland wurde diskutiert und in Frage gestellt. Jetzt ist die Krise am Abflauen, die ausserordentliche Lage beendet und die Grenzen sind wieder geöffnet. Hand aufs Herz: Machen Sie Ferien in der Schweiz? Kaufen Sie hiesige Produkte? Unterstützen Sie unsere KMUs und unsere Gastronomie, damit die finanziellen Auswirkungen minimiert werden können? Während der Pandemie wurden viele Wertvorstellungen geäussert, jetzt gilt es, sich dafür einzusetzen, dass diese nachhaltig werden und nicht im kompletten Widerspruch zum eigenen Verhalten verkümmern. Es geht um unsere Arbeitsplätze, es geht um uns alle, denn eine Krise meistert man nur «gemeinsam!»

KATHRIN HASLER, HELLIKON