Baselbieter Gemeinden rücken zusammen

  11.01.2018 Nordwestschweiz

Fachliche Unterstützung aus dem Fricktal

Im Oberbaselbiet diskutiert eine Arbeitsgruppe, wie die Gemeinden als Region stärker zusammenarbeiten und vereint auftreten könnten. Im Frühling soll ein Vorschlag auf dem Tisch liegen.

Jan Amsler

Von oben herab durchboxen funktioniert nicht, wenn es darum geht, dass Gemeinden stärker zusammenspannen sollen. Dies hat sich bereits im Fricktal gezeigt und zeigte sich auch im Baselland vor einem Jahr, als das Gemeinderegionengesetz im Landrat abgelehnt wurde. Daraufhin zog sich die Regierung mit ihrem Vorschlag, den Kanton in sechs Regionalkonferenzen aufzuteilen, zurück. Nun liegt es an den Gemeinden selber, ihre Zusammenarbeit weiterzuentwickeln. Und siehe da: Ohne den Druck des Kantons geht es vorwärts – auch in der Region Ergolztal, Homburgertal und Diegtertal, in der eine Entwicklungsstrategie, die sich über das ganze Gebiet erstreckt, bis anhin fehlt. Konkret beschäftigt sich eine Arbeitsgruppe mit der Frage, wie die Region organisiert werden soll, um künftige Herausforderungen und Aufgaben meistern zu können und politisch ein stärkeres Gewicht zu erlangen.

Fricktaler Erfahrung
Fachliche Unterstützung erhält die Arbeitsgruppe – die aus Vertretern von Böckten, Buckten, Gelterkinden, Maisprach, Oltingen, Sissach und Zunzgen besteht – von Gerry Thönen, der in Laufenburg ein Büro für Regionalmanagement führt. Er ist ein Experte auf diesem Gebiet und leitet schon jetzt mehrere Regionalkonferenzen. Auch hat er das Projekt Zukunft Frenkentäler betreut, das im vergangenen November in der Unterzeichnung einer gemeinsamen Charta mündete.

Der Tenor im obersten Kantonsteil sei eindeutig: «Es ist allen klar, dass die Zusammenarbeit zwischen den Gemeinden wichtig ist», sagt Thönen auf Anfrage. Dies gehe aus dem Treffen von Kommunalvertretern im vergangenen Sommer hervor. Eine Mehrheit sei bereit gewesen, die Arbeitsgruppe damit zu beauftragen, einen Lösungsvorschlag zu erarbeiten. Im Verlauf des Frühlings sollen die Gemeinden über die Ergebnisse und die Rückmeldungen informiert werden. Thönen ist erfreut ob des grossen Engagements, man ziehe an einem Strick: «Das ist hinsichtlich der grossen Heterogenität nicht selbstverständlich.» Zum Stand der Dinge sagt er: Ein Fahrplan bestehe, doch müssten die Details, wie eine künftige Zusammenarbeit in der Region genau aussehen könnte, noch fixiert werden. Inhaltlich kann oder möchte er noch nicht viel verraten. Er lässt lediglich durchblicken, dass der Region bis anhin ein konkreter Ansprechpartner fehle: «An wen adressiert der Kanton die Post, wenn er die Interessen und Bedürfnisse des Oberbaselbiets abfragen will?» Eine Art Geschäftsstelle im weitesten Sinne – die etwa auch bei einer bestehenden Gemeindeverwaltung angesiedelt sein könnte – wird es gemäss Thönen früher oder später brauchen.

Ein heisses Eisen
Dass das Thema Regionenbildung gerade im ländlichen Gebiet mit Vorsicht anzugehen ist, bestätigt auch Reto Wolf: «Ja, im Oberbaselbiet ist das ein heikles Thema», sagt der Gemeindepräsident von Therwil und Vorsitzende der Region Leimental Plus. Zusammen mit anderen Kommunalpolitikern arbeitet er an einer Gemeindeinitiative, wie die «Basellandschaftliche Zeitung» im November publik gemacht hat. Das Begehren beabsichtigt, für die Bildung von Regionen im Baselbiet gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Und dass ein Gesetz die Zusammenarbeit unter den Gemeinden regeln soll, ist wohl auch das, worauf im ländlichen oberen Kantonsteil mit Skepsis reagiert wird. Inwiefern genau und wo es hapert, will Wolf jedoch nicht sagen.

Grundsätzlich sei das Ziel der Initiatoren, dass das Anliegen von Gemeinden aus dem ganzen Kanton getragen wird, so Wolf.

Leidensdruck bei Kleinen grösser
Zwar nimmt der Kanton Baselland nach dem Landrats-Nein punkto Regionenbildung nur noch eine passive Rolle ein. Doch habe man ein offenes Ohr, sagt Bartolino Biondi von der zuständigen Finanz- und Kirchendirektion. Auch verfolgt man die Entwicklungen genau und hilft den Gemeinden insofern, als dass der Kanton Gerry Thönen gebeten hat, die Gemeinden bei der Entwicklung ihrer regionalen Zusammenarbeit zu unterstützen. Ausserdem sei weiterhin möglich, dass für die Bildung von regionalen Geschäftsstellen mit Anschubfinanzierungen Hand geboten werde.

Neben dem obersten Kantonsteil seien derzeit die Regionen «Liestal Frenkentäler plus» und Laufental sehr aktiv. Auf dem Status quo verharren laut Biondi aktuell die Gemeinden rund um Pratteln, Muttenz und Birsfelden. Bei den grösseren Ortschaften sei der Leidensdruck offenbar noch nicht so ausgeprägt, vermutet er. Doch irgendwann komme man auch hier nicht um eine Zusammenarbeit herum, sagt Biondi und blickt etwa auf die Hafen-Entwicklung, die weit mehr als nur Birsfelden betreffe. Die Bereiche, in denen eine gemeindeübergreifende Zusammenarbeit Sinn haben könnte, sind vielfältig. So spricht Bartolino Biondi nicht nur von Schulen, Abfall und dem Fördern und Bewerben von regionalen Angeboten und Produkten, sondern auch von der Planung der Siedlungs- und Gewerbeflächen.


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