Eiken muss 11 Millionen für Südspange zahlen
29.11.2022 EikenRasche Erschliessung des Sisslerfelds
Die neue Erschliessungsstrasse ins Sisslerfeld kostet die Gemeinde Eiken 11 Millionen Franken. Langfristig seien durch das Sisslerfeld auch höhere Steuereinnahmen zu erwarten, so Daniel Kolb vom Kanton Aargau.
Karin Pfister
Einige Einwohnerinnen und Einwohner haben leer geschluckt, als sie zum ersten Mal die Summe von 11 Millionen Franken – viel Geld für eine kleine Gemeinde – hörten. Die Diskussion im Anschluss an die Gemeindeversammlung verlief anregend und sachlich. 10,8 Millionen Franken muss die Gemeinde Eiken für die Erschliessung im Sisslerfeld – die sogenannte Südspange – bezahlen. Die Gesetzeslage sei klar, so Daniel Kolb vom Kanton Aargau, der im Anschluss an die Gmeind vom Freitagabend detailliert informierte. Laut Gesetz muss die Gemeinde einen Teil der Erschliessungskosten übernehmen. Die neue Strasse wird an die Kantonsstrasse angebunden und ist nicht durchgehend. Auf der Münchwilerseite ist ein Fahrverbot vorgesehen, dort sollen nur Busse und Fussgänger passieren können. Ebenfalls geplant ist ein Freiverlad für die Bahn, da die Kapazitäten in Frick, wo bisher verladen wurde, ausgeschöpft seien, so Kolb. Sicher sei, dass es eine Buslinie ins Sisslerfeld geben werde, aber man wisse noch nicht welche. Total kostet die Erschliessungsstrasse 25.8 Millionen Franken; bezahlt werden die Kosten von Kanton, Grundeigentümern und Gemeinden. Am Sisslerfeld beteiligt sind die Gemeinden Eiken, Münchwilen, Stein und Sisseln. Das Gebiet sei seit den 70er Jahren als Bauzone vorgesehen und von nationaler Bedeutung. «Wir möchten ein attraktives Gebiet schaffen mit einem guten Klima, guten Strukturen und attraktiven Baufeldern», so Kolb weiter.
Kredite aufnehmen
Um die 10,8 Millionen Franken aufbringen zu können, müsse sich die Gemeinde Eiken verschulden. Vorgesehen sei eine Abschreibung über 40 Jahre, so Gemeindeschreiber Marcel Notter. «Wir sind so bei 270 000 Franken Mehraufwand pro Jahr.» Wie hoch die erwarteten Steuereinnahmen durch die neuen Firmen im Sisslerfeld seien, können zu jetztigen Zeitpunkt nicht beziffert werden. «Mir macht das Kummer. Es ist eine Durststrecke zu erwarten», sagte ein Teilnehmer. Kolb: «Wir können es nicht schönreden. Es ist ein grosser Betrag für die Gemeinde Eiken.» Bachem, welche im Sisslerfeld bauen werde, sei am Markt gut positioniert und die Produkte begehrt. «Es sieht alles positiv aus betreffend die zu erwartenden Mehreinnahmen, aber ein Restrisiko bleibt immer. Das ist der freie Markt.»
Weitere Bedenken wurden von den Eikerinnen und Eikern betreffend des Mehrverkehrs angemeldet. Hier seien verschiedene Lösungen angedacht, die noch im Detail ausgearbeitet werden müssen, so Daniel Kolb. Klar sei, dass der Trend mehr Richtung E-Bike und ÖV gehen müsse und weg vom motorisierten Individualverkehr. «Denkbar ist zum Beispiel eine direkte Verbindung für E-Bikes oder E-Trottinets vom Bahnhof Bad Säckingen zur Novartis, so dass die Grenzgänger gar nicht mit dem Auto über die Grenze fahren müssen.»
Bachem gibt Vollgas
Der Zeitplan für die Erschliessung ist eng. Daniel Kolb: «Bachem möchte so schnell wie möglich mit dem Bau beginnen.» Bis Mitte 2023 soll der Erschliessungsvertrag zwischen Gemeinden, Kanton, Bachem und DSM abgeschlossen sein. Im Frühjahr/ Sommer 2023 findet die öffentliche Auflage des kantonalen Nutzungsplanes statt und im Herbst 2023 die Beschlussfassung durch den Grossen Rat. Der Regionale Sachplan und die Beschlussfassung durch Gemeinderäte sind für Herbst 2023 geplant. Das Baubewilligungsverfahren und der Start für die Realisierung Südspange soll bis Anfang 2025 erfolgen, die Inbetriebnahme bis Ende 2026. Bachem plant, 2025 mit dem Bau zu beginnen und den Betrieb 2027 zu starten.
«Ich war erstaunt, dass es nicht mehr Opposition gab, weil die Einwohner gar nicht abstimmen können», sagte Marcel Notter am Samstag. Einige Besucherinnen und Besucher seien gut vorinformiert gewesen, für andere sei das Thema neu. «Einige waren perplex und haben leer geschluckt als sie hörten, dass die Gemeinde 10.8 Mio Franken investieren muss, ohne über die Summe abstimmen zu können.» Dass das Thema die Eikerinnen und Eiker beschäftige, zeige auch der Umstand, dass in der Beiz nach Versammlungsschluss noch lange diskutiert wurde.