Erste gemeinsame «Gmeind» Herznach-Ueken

Gemeindeammann Stephan Gemmet freute sich am Freitagabend sehr über den Lauf der ersten Gemeindeversammlung «seiner» Fusionsgemeinde. Über die vielen Leute in der Turnhalle im Ortsteil Ueken und auch über die engagierten Voten – darunter ein Rückweisungsantrag.

Simone Rufli

Schwarz und Gold, die heraldischen Farben im Wappen der Fusionsgemeinde, «sie stehen in der Wappenkunde für Beständigkeit, Aufrichtigkeit und Wahrheit», begrüsste Stephan Gemmet die Versammlungsteilnehmerinnen und -teilnehmer. «Und in diesem Sinn wollen wir heute den ersten Stein legen für das Fundament von Herznach-Ueken». An seiner Seite hatte der Noch-Gemeindeammann und ab 2023 Gemeindepräsident die Umsetzungskommission, bzw. seine Gemeinderatskollegen Hansruedi Rubin, Doris Frey, Gerhard Zumsteg, Vizeammann Robert Schmid sowie Verwaltungsleiter und Gemeindeschreiber Harry Wilhelm.

220 von 1742 Stimmberechtigten nahmen an dieser Premiere von Herznach-Ueken teil. «Für jedes Jahr der Trennung ein Einwohner», stellte Gemmet schmunzelnd fest und warf kurz einen Blick zurück: Bis 1803 bildeten Herznach, Ueken, Oberzeihen und der Weiler Benken zusammen die Vogtei Herznach. Erst beim Anschluss des Fricktals an den Aargau trennte sich Ueken politisch von Herznach. Von diesen 220 Personen stimmte eine grosse Mehrheit der neuen Gemeindeordnung zu. Über dieses Fundament, die so genannte «Verfassung» der Fusionsgemeinde, muss am 12. März 2023 noch obligatorisch an der Urne abgestimmt werden. Zustimmung erhielten auch das Entsorgungsreglement mit einheitlichen Entsorgungsgebühren sowie das neue Gebührenreglement für Baugebühren.

Die Frage nach der Beitragspflicht
Das Erschliessungsfinanzierungsreglement, welches unter anderem die Anschluss- und Verbrauchsgebühren beinhaltet, wurde hingegen nach intensiven Diskussionen mit 106:96 Stimmen knapp zurückgewiesen. Der Grund für den Rückweisungsantrag lag hauptsächlich in der umstrittenen Regelung der Kostenverteilung bei den Strassen. Im Wesentlichen drehte sich die Diskussion um die Beitragsflicht, und damit um die Frage, wann eine Strasse erneuert wird und wann es sich um eine Sanierung handelt. «Strassen, die nach Norm erstellt wurden, sind von der Beitragspflicht ausgenommen», betonte der Gemeindeammann. Welche Norm aus welchen Jahren bei der Beurteilung anzuwenden ist, darüber war man sich allerdings nicht einig. Vielmehr wurde befürchtet, neue Normen würden zu Lasten der Grundeigentümer durchgesetzt und viele von ihnen würden ein zweites Mal zur Kasse gebeten. Der Gemeinderat muss nun das Reglement überarbeiten und der Gemeindeversammlung erneut vorlegen. Eine Konsequenz der Rückweisung ist, dass in den Ortsteilen Ueken und Herznach 2023 bis auf Weiteres unterschiedliche Anschluss- und Wasser- sowie Abwassergebühren zu verrechnen sein werden.

Zustimmung zum höheren Lohn
Ohne Diskussion genehmigt wurden die neuen Gemeinderatshonorare. 20 000 Franken für den Gemeindepräsidenten, 15 000 für den Vize und 12 000 für die übrigen Gemeinderatsmitglieder. Dem ersten Budget mit einem Steuerfuss von 110% wurde mit grossem Mehr zugestimmt. Aufgrund von geringeren Steuereinnahmen wegen des tieferen Steuerfusses, einem höheren Personalauswand bei der Bildung, Ausgaben beim Pilotprojekt Tagesstrukturen und der Anpassung der Schulinfrastruktur wird mit einem Aufwandüberschuss von 149 500 Franken gerechnet. Für die Folgejahre rechnet der Gemeinderat mit einem ausgeglichenen Haushalt. Ende Oktober gingen die 800 000 Franken ein, die der Kanton an die Fusion beisteuert. Die Umsetzungskosten betragen rund 695 000 Franken. Unter dem Traktandum «Verschiedenes» wurde über einen Überweisungsantrag abgestimmt mit der Forderung, den im August 2021 von den Gemeindeversammlungen Ueken und Herznach genehmigten Fusionsvertrag so abzuändern, dass auch die Dritt- und Viertklässler in dem Ortsteil, in welchem sie wohnen, zur Schule gehen können. Der Antrag wurde deutlich abgelehnt.

Forstbetrieb nun selbstständig
Rund 60 (von neu 301) Stimmberechtige hatten am frühen Abend bereits das Budget 2023 der Ortsbürgergemeinde Herznach-Ueken genehmigt. Dieses schliesst mit einem Defizit von 28 300 Franken ab. Ab 1. Januar 2023 wird der Forstbetrieb Wid als selbständige Gemeindeanstalt mit eigener Jahresrechnung geführt. Die neue Ortsbürgergemeinde wird Ende 2022 ein Vermögen von 1,14 Millionen Franken ausweisen.

Im Anschluss an die Versammlungen klang die Premiere mit einem Apéro aus. Apropos Apéro: Am 8. Januar 2023 wird Regierungsrat Dieter Egli zum Start-Apéro der neuen Gemeinde erwartet.