Stadt hat 74 Millionen Franken auf der hohen Kante

Rheinfelden geht es finanziell ausgezeichnet, das Nettoguthaben nimmt weiter zu. Statt eines Fehlbetrags von 10,4 Millionen Franken weist die Jahresrechnung 2021 einen Finanzierungsüberschuss von 4,1 Millionen Franken aus. Dies hat auch mit der Pandemie zu tun.

Valentin Zumsteg

«Die Jahresrechnung 2021 ist geprägt von Covid. Aber vielleicht anders, als man annehmen würde», sagte Stadtammann Franco Mazzi gestern bei der Präsentation der Traktanden zur Einwohnergemeinde-Versammlung vom 15. Juni. Im Sommer 2020, als das Budget für 2021 erstellt wurde, habe man wegen Corona mit tieferen Steuererträgen und höheren Ausgaben für Sozialhilfe gerechnet. Es kam anders. Die meisten Kennzahlen fallen deutlich besser aus als budgetiert. Der Ertragsüberschuss aus der Erfolgsrechnung beläuft sich auf 11,2 Millionen Franken. Die Nettoinvestitionen liegen bei 13,3 Millionen Franken, was bei einer Selbstfinanzierung von 17,4 Millionen Franken einen Finanzierungsüberschuss von 4,1 Millionen Franken ergibt. Budgetiert hatte der Stadtrat keinen Überschuss, sondern einen Fehlbetrag von 10,4 Millionen Franken. Mit anderen Worten: Der Abschluss ist damit massiv besser als der Voranschlag. Gemäss Mazzi verzeichnete die Stadt bei der Selbstfinanzierung gar das beste Resultat seit 2008.

Massiv höhere Steuereinnahmen
Der wichtigste Grund für das sehr gute Ergebnis liegt bei den Steuererträgen: Hier konnte die Gemeinde bei einem Steuerfuss von 95 Prozent insgesamt 56,2 Millionen Franken einnehmen, budgetiert waren lediglich 48,5 Millionen Franken. Das ist ein Plus von 16 Prozent. Besonders deutlich über Budget lagen die Nachzahlungen von natürlichen Personen aus den Vorjahren: Es gingen 7,4 Millionen Franken ein, der Stadtrat hatte mit 4,6 Millionen Franken gerechnet. Dies hänge damit zusammen, dass die Steuerverwaltung bei der Aufarbeitung von Rückständen vorwärtskam. Auch die Gewinn- und Kapitalsteuern der Firmen fielen mit 6,4 Millionen Franken rund 2,4 Millionen besser aus als veranschlagt. Die Einkommenssteuern der natürlichen Personen für das Rechnungsjahr entwickelten sich mit 31,6 Millionen Franken (Budget: 30,8) ebenfalls erfreulich, das Gleiche gilt für die Quellensteuern mit 4,3 Millionen Franken (3,9 Millionen).

Die geringeren Investitionsausgaben sind der zweite wichtige Grund für den Überschuss: Im Budget waren 20,4 Millionen Franken vorgesehen, realisiert wurden 14,7 Millionen Franken, weil sich einige Projekte verzögerten. Das sind gemäss Mazzi aber immer noch die dritthöchsten Investitionen seit 2008.

Während viele Fricktaler Gemeinden Nettoschulden haben, kann Rheinfelden ein Nettoguthaben ausweisen. Dieses beläuft sich auf rund 74 Millionen Franken, wie Jürg Gasser, Leiter Finanzen und Ressourcen, erklärte.

«In einer komfortablen Situation»
Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission spricht von einem unerwartet positiven Jahresergebnis: «Die Gemeinde Rheinfelden befindet sich wie in den Vorjahren in einer finanziell komfortablen Situation mit guten Aussichten und Handlungsspielraum – auch unter Berücksichtigung der Steuersenkung ab 2022 um 5 Prozentpunkte.»

Neben der Jahresrechnung entscheidet die nächste Rheinfelder Einwohnergemeinde-Versammlung über einen Verpflichtungskredit von 1,077 Millionen Franken für die Errichtung eines Schulprovisoriums bei der Schulanlage Robersten (die NFZ berichtete). «Dieses Provisorium soll, wenn alles gut läuft, nach den Herbstferien in Betrieb gehen. Auf den Sommer reicht es nicht, da die Container bis dann nicht zu bekommen sind», sagte Stadträtin Claudia Rohrer. Derzeit ist vorgesehen, dass das Provisorium rund fünf Jahre in Betrieb sein wird.

Einwohnergemeinde-Versammlung, Mittwoch, 15. Juni, 19.30 Uhr, Bahnhofsaal Rheinfelden.