Beide Gemeinden stimmen der Fusion ein erstes Mal zu

Keine Misstöne: weder im Vorfeld noch an den Gemeindeversammlungen am letzten Freitag. Die Stimmbürger von Herznach und Ueken setzen ein klares Zeichen. Den Weg in die Zukunft wollen sie zusammen gehen, als Gemeinde Herznach-Ueken.

Bernadette Zaniolo

«Es kommt zusammen, was zusammengehört», sagte der Herznacher Gemeindeammann Thomas Treyer an der Präsentation des Fusionsvertrags Ende Juni 2021 (die NFZ berichtete). Am vergangenen Freitag nahm der Zusammenschluss die erste Hürde. Die Gemeindeversammlungen von Herznach und Ueken sagten mit grosser Mehrheit Ja zum Vertrag. «Der Zusammenschluss wird beiden Gemeinden etwas bringen für die Zukunft», zeigte sich der Ammann von Herznach überzeugt. Er hatte bereits im Vorfeld ein gutes Gefühl, dass die Stimmbürger mehrheitlich für einen Zusammenschluss sind. «Ich bin schon erleichtert», sagte er jedoch nach der Versammlung.

«Das überrascht mich nicht», so Treyer angesprochen auf die tiefe Stimmbeteiligung. Die Meinungen waren schon gemacht. In beiden Gemeinden dauerten die Versammlungen nur knapp eine Stunde, die vorwiegend für einen Rückblick, wie das Fusionsbegehren entstanden ist, sowie die Vorstellung einiger Eckpunkte des Vertrags und der Beantwortung der wenigen Fragen (darunter eine Frage betreffend der Elektra mit Verweis auf die «faulen Bubentrickli» in einem Nachbartal) beansprucht wurde. Treyer dankte den Mitgliedern der sieben Arbeitsgruppen.

Mit dem Ja der beiden Gemeindeversammlungen ist der Weg frei für die obligatorische Urnenabstimmung am 26. September. Sagen die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger der beiden Gemeinden auch an der Urne Ja, werden im Oktober 2021 die Umsetzungsarbeiten in Angriff genommen, damit die neue Gemeinde Herznach-Ueken per 1. Januar 2023 starten kann. Dem Kredit über 380 000 Franken für die Umsetzung des Zusammenschlusses stimmte Herznach am Freitagabend zu (nur die Herznacher hatten darüber zu befinden).

Die erste gemeinsame Gemeindeversammlung ist im vierten Quartal 2022. Dort wird unter anderem über das Budget, die Gebühren, die Gemeindeordnung der neuen Gemeinde sowie Reglemente entschieden. Voraussichtlich startet die neue Gemeinde mit einem Steuerfuss von 110 Prozent (Herznach aktuell 116 Prozent/Ueken 125 Prozent). Gemäss Gemeindeschreiber Harry Wilhelm hätte Herznach den Steuerfuss bereits früher auf 110 Prozent senken können. Wegen des Fusionsprozesses habe man jedoch zugewartet. Den definitiven Steuerfuss für das Jahr 2023 wird ebenfalls die erste gemeinsame Gemeindeversammlung festlegen.

Wird die Fusion an der Urnenabstimmung am 26. September besiegelt, erhalten die beiden Gemeinden vom Kanton je 400 000 Franken, dazu kommen rund drei Millionen Franken als Ausgleich der Steuerkraft. Gemäss Projektbegleiter Martin Hitz würden für die genaue Berechnung auch die Rechnungsabschlüsse der letzten drei Jahre der beiden Gemeinden berücksichtigt.

In Herznach nahmen 89 (8,5 Prozent) der total 1048 Stimmbürger teil. 79 stimmten mit Ja, zehn der Anwesenden mit Nein. In Ueken nahmen 11 Prozent der Stimmberechtigten (71 von total 641) teil; dort sagten 64 Ja und vier Personen Nein.

«Ich bin erleichtert»

Ueken: Klarer Entscheid nach einer Stunde

Mit 64 Ja- zu 4 Nein-Stimmen sagten die Uekerinnen und Ueker deutlich Ja zur Fusion mit Herznach.

Vreni Weber

Bereits nach einer Stunde durfte der Gemeindeammann Robert Schmid an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung in Ueken über den Antrag des Gemeinderates «Genehmigung des Vertrages über den Zusammenschluss der Einwohnergemeinden Herznach und Ueken zur Einwohnergemeinde Herznach-Ueken« abstimmen. Mit 64 Ja- zu 4 Nein-Stimmen sagten die Uekerinnen und Ueker deutlich Ja zur Fusion mit Herznach.

Es kommt zusammen, was zusammengehört
Auch wenn die Traktandenliste nur gerade zwei Traktanden aufwies, war sie für den Gemeindeammann Robert Schmid «reich befrachtet», denn schliesslich ging es an der ausserordentlichen Gemeindeversammlung um die Weichenstellung für die Zukunft. Nach seinen Ausführungen, wie aus den Abklärungen zur vertieften Kooperation der Fusionsgedanke entsprang, dem Aufzeigen des Unterschieds zwischen Fusionsbericht und Fusionsvertrag,

ging er wie bereits an der Informationsveranstaltung im Juni auf die einzelnen Punkten wie Wahlen, Ortsbürger, Schule, Elektra Ueken, Wasser/Abwasserversorgung, Bau- und Nutzungsordnung und Finanzen ein. Mit einem Wink in ein Nachbartal wies er daraufhin, dass grössere Projekte wie zum Beispiel der Bau einer Mehrfachturnhalle in Herznach zurückgestellt wurden, um sie dann der neuen Gemeinde zur Abstimmung vorzulegen. Schmid war aber dann doch mehr als erstaunt, als ihm im Anschluss an seine Ausführungen lediglich drei Fragen gestellt wurden. Dabei ging es um den Finanzausgleich, was gegen eine Fusion sprechen könnte und was mit dem Gemeindehaus geschehen soll. Wohl daher fragte Schmid, bevor er zur Abstimmung kam, nochmals nach weiteren Fragen nach. Er dankte den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern für das deutliche Zeichen und den Arbeitsgruppen für die engagierte Mitarbeit.

Mit diesem deutlichen Vorzeichen ist für die Urnenabstimmung am 26. September mit keinen grossen Überraschungen zu rechnen, sodass danach in die Umsetzungsphase gestartet werden kann und die Gemeinde Herznach-Ueken ab 1. Januar 2023 eine gemeinsame Geschichte schreiben wird. «Ich bin erleichert», sagte Robert Schmid nach der Gemeindeversammlung. «Auch wenn wir eine Kultur des Vertrauens aufbauen konnten, war die heutige Abstimmung doch eine emotionale Belastung.» Für ihn ist klar, dass der Verlust von einem Stück Heimat durch viel Neues aufgewogen wird.

Dreifach-Sporthalle in Herznach

In Herznach kam eine Frage betreffend Profilierungen im Gelände auf. Gemeindeammann Thomas Treyer betonte, dass über eine Dreifach-Sporthalle die neue Gemeinde entscheiden werde. Man habe aber eine verbindliche Voranfrage beim Kanton gemacht, ob eine solche in dieser Zone überhaupt realisiert werden könnte. Ebenso betreffend der Realisierung eines zentralen Heizsystems (Energiezentrale). (bz)