Bereits im Vorfeld war die Vorlage umkämpft: Die Zentrumsplanung beim Gemeindehaus mit dem Bau einer Tiefgarage. An der Gemeindeversammlung offenbarte die Abstimmung ein knappes Resultat: Mit 136 Ja zu 120 Nein sprach sich der Souverän für den Bau der Tiefgarage aus. Dezidierte Gegnerin des Projekts war die Grüne Partei, wenig überraschend ergriff sie das Referendum. Doch das Sammeln der notwendigen Unterschriften gestaltet sich nun schwierig. Ganz unerwartet kommt das aber auch für die Grünen nicht. (rw)

Möhlins Grüne kämpfen mit den Sommerferien

Das Referendum gegen die Tiefgarage steht auf der Kippe

An der Gemeindeversammlung scheiterten die Gegner nur knapp an den Befürwortern. Nun könnten sie ein weiteres Mal scheitern – weniger an den Gegnern als vielmehr an den Sommerferien.

Ronny Wittenwiler

Es war denkbar knapp am Abend des 21. Juni. Mit bloss sechzehn Stimmen Unterschied kam das Begehren an der Gemeindeversammlung durch. Es war ein Ja zur Zentrumsplanung, im Wesentlichen ein Ja zum Bau einer Tiefgarage beim Gemeindehaus (die NFZ berichtete). Und dann traten im Nachgang die Grünen auf den Plan. Sie ergriffen gegen den Entscheid das Referendum, unerwartet kam das nicht, und Unterstützung erfahren sie dabei von der SP. Auch die FDP empfahl damals der Gemeindeversammlung zwar, das Projekt abzulehnen, doch im Nachgang liess die Partei verlauten, ein Referendum «eher nicht» ergreifen zu wollen. Offiziell trägt die FDP das Referendum denn auch nicht mit; man habe aber «von Mitgliedern der FDP positive Signale gehört», sagte Grüne-Präsident Andreas Fischer zur NFZ, als die ersten Unterschriftenbögen für das Referendum in Umlauf kamen.

«Es wird knapp»
Zwei Wochen sind seither vergangen. Es ist Halbzeit der laufenden Referendumsfrist und es zeichnet sich ein Wettlauf mit der Zeit ab, um die notwendigen 670 Unterschriften – zehn Prozent aller Stimmberechtigten – ins Trockene zu bringen. «Es wird knapp», teilen die Grünen jetzt in einem Communiqué mit. «Wie erwartet gestaltet sich die Sammlung in der Sommerferienzeit nicht ganz einfach.» Kurzum: Die Grünen kämpfen derzeit nicht bloss gegen die Tiefgarage, auch die Sommerferien sind ihnen ein zäher Gegner. Stand jetzt sei nach gut zwei Wochen etwas mehr als die Hälfte der nötigen Unterschriften beisammen, teilen die Grünen zwar mit. Man sei also knapp auf Kurs, «es ist dennoch zu befürchten, dass bis am 30. Juli nicht genügend Unterschriften zusammenkommen werden.»

«Nicht zu verlieren»
Gefragt nach den Chancen, sagte Fischer bereits kurz nach Ergreifen des Referendums, dass es wegen der Sommerferien nicht einfach werde, die nötigen Unterschriften zusammenzubringen, «weil sowohl potentielle Unterschriftensammelnde wie auch potentielle Unterschreibende nicht hier sein werden.» Man habe aber, so der Grünen Präsident, «nichts zu verlieren.» Immerhin, so teilt die Partei in ihrem Schreiben mit, hätten bei Halbzeit bereits jetzt rund eineinhalb Mal so viele Personen unterschrieben wie effektiv an der Gemeindeversammlung anwesend waren. Nicht zuletzt auch wegen dieser «eher geringen Beteiligung an der Gemeindeversammlung» und dem damals knappen Resultat von 136 Ja zu 120 Nein sah sich die Partei motiviert, eine Abstimmung über das Tiefgaragenprojekt an die Urne zu bringen. Ob es soweit kommen wird, entscheidet sich bis Ende dieses Monats. Es wird ein Wettlauf mit der Zeit – und gegen die Sommerferien.

Möglicher Zeithorizont für den Bau
Gemeindeammann Fredy Böni, der das Geschäft an der Gemeindeversammlung vertrat, zeigte sich, im Gegensatz zu den Gegnern «zu einhundert Prozent überzeugt vom Projekt», sagte aber auch, es werde mindestens eineinhalb Jahre dauern, bis ein Baugesuch für die Tiefgarage vorliegen werde. Bis zum effektiven Spatenstich dürften mindestens zwei- bis zweieinhalb Jahre vergehen.