Von Ronny Wittenwiler

Die Geschichte beginnt am 22. September 2011. Denkbar knapp, aber schwarz auf weiss, liegt an jenem Abend das Resultat vor: Mit 408 Ja zu 380 Nein beschliesst die Einwohnergemeindeversammlung die Einzonung des Gebiets Leigrube in eine Wohnzone W1. Damit folgt die Versammlung dem Vorhaben des Gemeinderats. Dieser hatte in seiner Botschaft für den Fall eines positiven Beschlusses Folgendes in Aussicht gestellt: «Das Gebiet Leigrube soll neu in die Wohnzone W1 eingezont werden. Damit soll das bestehende Einfamilienhausquartier Leigrube erweitert und die Nachfrage nach Bauland für Einfamilienhäuser befriedigt werden können.» Kurz: In der Annahme, dass in der Leigrube gemäss Richtwert W1 eingeschossige Einfamilienhäuser gebaut werden können, erteilten die Möhliner Stimmberechtigten der Einzonung grünes Licht. Bis hierhin liest sich die Angelegenheit wie eine ganz normale Geschichte. Doch im Mai dieses Jahres nimmt sie eine Wende.

Plötzlich alles anders
Anlässlich eines öffentlichen Informationsabends stellte der Gemeinderat seinen noch nicht fertig ausgegorenen Gestaltungsplan für die Leigrube vor (die NFZ berichtete). Darin wird die Leigrube zur Überraschung vieler Anwesenden plötzlich zur mehrstöckigen Mehrfamilienhaussiedlung erklärt, zum Gegenstand verdichteten Bauens, sprich: zu einem Planwerk, das in dieser Dimension an der Gemeindeversammlung überhaupt nie zur Debatte gestanden war. Dessen ist sich zwar auch der Gemeinderat bewusst, doch er spricht von Spielregeln, die sich mittlerweile geändert hätten.

In der Tat: das neue, eidgenössische Raumplanungsgesetz von 2013 verlangt von den Kantonen eine Anpassung der Richtpläne, mit der Konsequenz, dass der Druck auf die Gemeinden nach verdichtetem Bauen zunimmt. Das gilt auch für Möhlin. Mittlerweile ist der Gestaltungsplan Leigrube zur juristischen Angelegenheit für den Kanton geworden. Alle warten auf Antworten, besonders auch der Gemeinderat, auf eine ganz zentrale Antwort ganz besonders: Was alles ist schliesslich in dieser W1-Zone realisierbar? Ob nämlich der im Mai zum ersten Mal vorgestellte Gestaltungsplan-Entwurf sämtlichen rechtlichen Anforderungen genügt: das wissen die Götter, und irgendwann auch die Juristen. Spätestens hier kommt die Interessengemeinschaft Leigrube ins Spiel. Denn sollte der Kanton die Weiterentwicklung des Gestaltungsplans Leigrube mit den angedachten mehrstöckigen Mehrfamilienhäusern billigen und der Gemeinderat deshalb am Projekt festhalten, so sieht diese IG eine «Strapazierung demokratischer Spielregeln». Das sagt Franz Stocker zur NFZ. Er gehört zu den treibenden Kräften der IG. Stocker ist Anstösser des neuen Erschliessungsgebiets – daraus machte er von Beginn weg keinen Hehl – und er war es, der rückblickend davon sprach, dass ihn die vom Gemeinderat vorgestellten Pläne zur Leigrube wie «eine Ohrfeige ins Gesicht getroffen» hätten. Für ihn ist klar: Der Inhalt des Gestaltungsplans mit einem solch «verdichteten, mehrstöckigen Agglomerationsprojekt» habe keinerlei Übereinstimmung mehr mit dem, was der Stimmbürger damals bei der Einzonung 2011 versprochen bekommen habe. Das sieht nicht nur er so. Die IG Leigrube wächst, sie fordert vom Gemeinderat eine Prüfung, «wie der Gestaltungsplan für die Leigrube besser der W1-Zone für Einfamilienhäuser entsprechen und sich in die bestehende Bebauung einordnen kann». Andernfalls, sagt Stocker, «andernfalls erwarten wir vom Gemeinderat aufgrund dieser neuen Ausgangssituation eine nochmalige Grundsatzabstimmung über die Einzonung der Leigrube generell.» Für die IG-Leigrube ist klar: Soviel Demokratie müsse dem Bürger zugestanden werden.

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Die IG Leigrube

«Wir sind parteilos, das ist uns ganz wichtig», sagt Loris Gerometta, der zusammen mit Franz Stocker und Wiltrud Baier zur IG-Arbeitsgruppe gehört, die sich regelmässig trifft und sich mit anderen Mitgliedern der IG und Sympathisanten austauscht und diese informiert. «Wir sind nicht auf Konfrontation aus», sagt Gerometta, «wir wollen vielmehr einen vernünftigen Konsens. Denn das, was wir in der Leigrube nun vorgesetzt bekamen, dazu haben wir nie Ja gesagt.» Angeschlossen ist die IG Leigrube an das überparteiliche Komitee «Zukunft Möhlin», das sich gegen die vom Gemeinderat geplanten Landverkäufe im Gebiet Rüttenen (Sportplatz Riburg) und Leigrube wehrt. Über den Landverkauf Rüttenen wird an der Gemeindeversammlung vom 1. Dezember abgestimmt. Aus den Landverkäufen plant der Gemeinderat die Finanzierung von neuem Schulraum (die NFZ berichtete). (rw)